AGB

sani whoo, Inhaberin Sanaz Hughes, Schildgenweg 21, 51149 Köln, Deutschland

(„Verkäufer“)

Allgemeines

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Verträge mit Kunden über den Verkauf von Waren im Online-Shop des Verkäufers unter www.saniwhoo.com. Im Einzelfall mit dem Kunden getroffene Vereinbarungen haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
  2. Die AGB gelten für Kunden, die Verbraucher sind. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Vertragsgegenstand

  1. Der Verkäufer stellt Schmuckstücke und Geschenk-Sets her, die auf der Grundlage der Angaben des Kunden individuell handgefertigt und anschließend an den Kunden mit einem Paketdienst versendet werden.
  2. Im Gegenzug verpflichtet sich der Kunde zur Zahlung des Kaufpreises sowie von Versandkosten. Die Zahlung hat im Voraus unmittelbar nach Vertragsschluss zu erfolgen.

Vertragsschluss

  1. Die im Online-Shop dargestellten Schmuckstücke und Geschenk-Sets stellen noch kein rechtlich bindendes Angebot des Verkäufers dar. Erst die Bestellung des Kunden ist ein rechtlich bindendes Angebot, welches der Verkäufer annehmen kann. 
  2. Der Bestellprozess beginnt mit der Auswahl eines Schmuckstückes oder Geschenk-Sets. Der Kunde hat die Möglichkeit, diesen zu individualisieren. Anschließend legt er die Ware in den Warenkorb.
  3. Der Kunde kann jederzeit durch Klick auf das Symbol „Warenkorb“ eine Übersicht aller im Warenkorb befindlichen Artikel einsehen und einzelne Artikel aus dem Warenkorb löschen. Nach Auswahl der Schaltfläche „Checkout“ gibt der Kunde seine Kontaktinformationen und eine Lieferadresse an. Im nächsten Schritt wählt der Kunde eine Versandoption aus. Anschließend wählt der Kunde eine der angebotenen Zahlungsarten aus. Im letzten Schritt erhält der Auftraggeber eine Übersicht über seine Bestellung. Der Kunde gibt eine rechtsverbindliche Bestellung durch Klick auf die Schaltfläche „Kaufen“ ab. Der Kunde erhält eine Empfangsbestätigung über den Eingang seiner Bestellung.
  4. Nach Abgabe seiner Bestellung wird der Kunde zur Zahlung aufgefordert. Diese Aufforderung stellt die auflösend bedingte Annahme der Bestellung durch den Verkäufer dar. Erfolgt kein Zahlung, erlischt die Annahmeerklärung des Verkäufers.
  5. Der Käufer speichert die Bestellung, die eingegebenen Bestelldaten, jedoch nicht den gesamten Vertragstext. Der Kunde kann sich den Vertragstext vor Abgabe seiner Bestellung ausdrucken.

Rücktritt des Verkäufers

  1. Der Verkäufer ist zum Rücktritt von einem Kaufvertrag berechtigt, wenn er die Ware seinerseits ordnungsgemäß bei einem Lieferanten bestellt hat, jedoch nicht richtig oder rechtzeitig beliefert worden ist (kongruentes Deckungsgeschäft) und die Nichtlieferung nicht zu vertreten hat. 
  2. Der Verkäufer ist verpflichtet, den Kunden über die Nichtverfügbarkeit unverzüglich zu informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten. 

Preise und Zahlung

  1. Die angezeigten Artikelpreise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Versandkosten werden gesondert ausgewiesen und berechnet.
  2. Der Käufer ist zur Vorauszahlung des Rechnungsbetrages verpflichtet.

Lieferzeit und Versand

  1. Die Lieferzeit der Waren ist in den Artikelbeschreibungen angegeben. Sofern die Lieferzeit in Tagen angegeben ist, handelt es sich um Werktage. Wochenenden und Feiertage gelten nicht als Werktage. Die Lieferzeit beginnt an dem Werktag, welcher dem Tag der angenommenen Bestellung folgt.
  2. Falls die Nichteinhaltung der Lieferzeit auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, Epidemien, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von dem Verkäufer nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, verlängert sich die Lieferzeit um einen angemessenen Zeitraum. Nach Überschreitung des Zeitraums ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
  3. Die bestellten Waren werden an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift versendet. Wird die Ware an den Verkäufer aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, zurückgesendet, so trägt der Kunde die zusätzlichen Kosten für den erneuten Versand.

Sachmangel

  1. Die Ware ist frei von Sachmängeln, wenn sie bei Gefahrübergang die vereinbarte Beschaffenheit hat. Soweit die Beschaffenheit nicht vereinbart ist, ist die Sache frei von Sachmängeln, wenn sie sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet, sonst, wenn sie sich für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Kunde nach der Art der Sache erwarten kann.
  2. Der Kunde hat nachzuweisen, dass ein Sachmangel bereits bei Gefahrübergang vorlag und nicht durch Abnutzung oder unsachgemäße Behandlung nach dem Zeitpunkt des Gefahrübergangs entstanden ist.
  3. Ist der Kunde ein Verbraucher und zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit Gefahrübergang ein Sachmangel, so wird vermutet, dass die Sache bereits bei Gefahrübergang mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art der Sache oder des Mangels unvereinbar.

Nacherfüllung

  1. Ist die Ware mangelhaft, kann der Kunde als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Der Verkäufer hat die zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen.
  2. Der Verkäufer kann die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dabei sind insbesondere der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden zurückgegriffen werden könnte. Der Anspruch des Kunden beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung; das Recht des Verkäufers, auch diese unter den Voraussetzungen des Satzes 1 zu verweigern, bleibt unberührt.
  3. Der Kunde hat dem Verkäufer die zur geschuldeten Nacherfüllung erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben, insbesondere die beanstandete Ware zu Prüfungszwecken zu übergeben. Im Falle der Ersatzlieferung hat der Kunde die mangelhafte Sache zurückzugeben.

Rücktritt und Minderung

  1. Ist die Ware mangelhaft, so kann der Kunde, wenn er dem Verkäufer erfolglos eine angemessene Frist zur Nacherfüllung bestimmt hat, vom Vertrag zurücktreten. 
  2. Einer Fristsetzung bedarf es nicht, wenn der Verkäufer beide Arten der Nacherfüllung verweigert hat oder wenn die dem Kunden zustehende Art der Nacherfüllung fehlgeschlagen oder ihm unzumutbar ist. Eine Nachbesserung gilt nach dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt.
  3. Statt zurückzutreten, kann der Kunde den Kaufpreis durch Erklärung gegenüber Verkäufer mindern. Bei der Minderung ist der Kaufpreis in dem Verhältnis herabzusetzen, in welchem zur Zeit des Vertragsschlusses der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand zu dem wirklichen Wert gestanden haben würde. Die Minderung ist – soweit erforderlich – durch Schätzung zu ermitteln. Hat der Kunde mehr als den geminderten Kaufpreis gezahlt, so ist der Mehrbetrag vom Verkäufer zu erstatten.

Schadens- oder Aufwendungsersatz

  1. Ist die Ware mangelhaft und hat der Verkäufer dies zu vertreten, so kann der Kunde Schadensersatz statt der Leistung verlangen, wenn er dem Verkäufer erfolglos eine angemessene Frist zur Nacherfüllung bestimmt hat. Hat der Verkäufer eine Teilleistung bewirkt, so kann der Kunde Schadensersatz statt der ganzen Leistung nur verlangen, wenn er an der Teilleistung kein Interesse hat. Hat der Verkäufer die Leistung nicht wie geschuldet bewirkt, so kann der Kunde Schadensersatz statt der ganzen Leistung nicht verlangen, wenn die Pflichtverletzung unerheblich ist.
  2. Der Anspruch auf Lieferung der Ware ist ausgeschlossen, sobald der Kunde statt der Ware Schadensersatz verlangt hat. Verlangt der Kunde Schadensersatz statt der ganzen Leistung, so ist der Verkäufer zur Rückforderung des Geleisteten berechtigt. 
  3. Entsteht durch eine mangelhafte Ware ein Schaden an anderen Rechtsgütern des Kunden, so ist der Verkäufer nur dann zum Ersatz des Schadens verpflichtet, wenn der den Mangel kannte oder hätte erkennen können.
  4. Hat bei der Entstehung eines Schadens ein Verschulden des Kunden mitgewirkt, so hängt die Verpflichtung des Verkäufers zum Schadensersatz sowie der Umfang des zu leistenden Schadensersatzes von den Umständen, insbesondere davon ab, inwieweit der Schaden vorwiegend von dem Verkäufer oder dem Kunden verursacht worden ist. Dies gilt auch dann, wenn sich das Verschulden des Kunden darauf beschränkt, dass er unterlassen hat, den Verkäufer auf die Gefahr eines ungewöhnlich hohen Schadens aufmerksam zu machen, die der Verkäufer weder kannte noch kennen musste, oder dass er unterlassen hat, den Schaden abzuwenden oder zu mindern.
  5. Anstelle des Schadensersatzes statt der Leistung kann der Kunde Ersatz der Aufwendungen verlangen, die er im Vertrauen auf den Erhalt der Ware gemacht hat und billigerweise machen durfte, es sei denn, deren Zweck wäre auch ohne die Pflichtverletzung des Verkäufers nicht erreicht worden.

Schlussbestimmungen

  1. Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
  2. Die EU-Kommission stellt unter folgendem Link eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
  3. Der Verkäufer ist zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.
  4. Sind Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften. Der Vertrag ist unwirksam, wenn das Festhalten an ihm auch unter Berücksichtigung der nach Satz 2 vorgesehenen Änderung eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellen würde.

 

Stand: 06.05.2024